Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) schlägt in einer aktuellen Befragung Alarm. Die Studie kommt zu dem Ergebnis: Die deutschen Kommunen schieben notwendige Investitionen im Wert von 128 Milliarden Euro vor sich her. Besonders schlimm ist es in Ostdeutschland. Die TZ nahm das Thema zum Anlass, um bei den Kommunen im Usinger Land nachzufragen, wie es dort mit dem prognostizierten Investitionsstau aussieht.
Klaus Hoffmann (CDU), Bürgermeister in Neu-Anspach, gibt zu, dass auch in der Kleeblattstadt noch einige Investitionen auf der Tagesordnung stehen. Hierbei verweist er vor allem auf die Bürgerhäuser und andere städtische Liegenschaften sowie im besonderen Maße auf den Straßenbau, wo noch einiges im Argen liege. Hoffmann lenkt den Blick aber auch auf positive Beispiele. Dabei nennt er die gute Ausstattung der Feuerwehren und den ebenfalls guten Zustand des Waldschwimmbades.
"Investitions-Baustellen gibt es in unserer Kommune aktuell keine", sagt Wehrheims Bürgermeister Gregor Sommer (CDU). Der Rathauschef verweist auf die Errichtung einer neuen Urnenwand auf dem Friedhof Wehrheim, die Erneuerung der Heizungsanlage in der Obernhainer Saalburghalle sowie die Dachsanierung und Dämmung der Holzbachtalhalle in Friedrichsthal.
Und obwohl in Wehrheim fleißig investiert werde, gebe es noch Themen, die in Angriff genommen werden müssten. Hierzu gehöre der Bau einer Photovoltaikanlage im Schwimmbad sowie die Sanierung der Terrasse des Bürgerhauses in Wehrheim. Geplant ist die Erneuerung der Lüftungsanlage in der Mehrzweckhalle in Pfaffenwiesbach. Die Holzbachtalhalle in Friedrichsthal soll eine neue Heizung bekommen.
In Usingen gibt es in Sachen öffentliche Investitionen offenbar keinen Stau. "Die Stadt hat bereits vor Jahren damit begonnen, ihre Liegenschaften auch energetisch zu sanieren. Daher ist schon vieles gemacht worden, was vielleicht in anderen Kommunen noch nicht geschehen ist", sagt Bürgermeister Steffen Wernard (CDU).
Trotzdem will er nicht ausschließen, dass es in der Buchfinkenstadt zu einem Investitionsstau kommen kann, wenn der Stadt nicht mehr die Mittel wie in den vergangenen Jahren zur Verfügung stehen.
Wie der KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner in seiner Befragung festgestellt hat, ist das derzeitige Zinsumfeld zwar sehr günstig für Investitionen - "auch für Gemeinden und Städte". Darüber seien sich auch viele Kommunen im Klaren. "Wir beobachten momentan dennoch, dass die Investitionen weiter rückläufig sind." Der Investitionsstau insgesamt habe sich über Jahre aufgebaut. "Seitdem wir die Entwicklung mit dem Kommunalpanel im Blick haben, ist der Investitionsrückstand mit jedem Jahr größer geworden."
Zum Teil sei das durch nicht erledigte Investitionen verursacht, zum Teil durch neue Aufgaben, vor die Bund und Länder die Kommunen gestellt haben. Hinzu komme das Auslaufen der Konjunkturprogramme.
In Neu-Anspach hat die Verwaltung deshalb vorgesorgt. So stehen für die Unterhaltung der Bürgerhäuser 200 000 Euro und für den Straßenbau aktuell 500 000 Euro im Haushalt.