Die letzten Rechnungen für das Haushaltsjahr 2012, auch vom Hessentag, sind beim Geschäftsbereich Kultur und Gesellschaft eingegangen. Sie reißen ein weiteres Loch in den defizitären Haushalt der Stadt. Denn jetzt steht fest, dass das Budget des Geschäftsbereichs im vergangenen Jahr um 59 000 Euro überschritten wurde.
Davon sollten mindestens 39 000 Euro im diesjährigen Haushalt nicht mehr anfallen, sei es weil keine Hessentagsrechnungen mehr zu erwarten sind, beim Auf- und Abbau der Hütten für den Weihnachtsmarkt kein Kommunikationsfehler unterläuft oder weil das Budget für die Wirtschaftsförderung inzwischen beim Geschäftsbereich der Stadtplanung angesiedelt ist.
Das Budget des Geschäftsbereichs Kultur und Gesellschaft, das sich nach Aussagen von Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) auf rund 1,9 Millionen Euro beläuft, war im Zuge der Haushaltskonsolidierung mit einer nachträglichen Sperre in Höhe von 92 737 Euro belegt worden. Bereits im vergangenen Jahr gab es keinen Zuschuss für den Karnevalszug, beim Weihnachtsmarkt wurde das Programm auf dem Marktplatz deutlich reduziert, auch die "lebende Krippe" entfiel, zählte Brum auf. Mit Blick auf die Auflage von Landrat Ulrich Krebs (CDU), weitere 700 000 Euro im laufenden Haushalt einzusparen, sagte der Bürgermeister: "Im Kulturbereich geht nichts mehr." Im vergangenen und diesem Jahr seien dort bereits sehr viele Kosten eingespart worden. Das Gesamtbudget des Geschäftsbereichs umfasse überwiegend Personalkosten und Mieten für das Rathaus und Räume für Vereine.
Die Stadtverordneten wollen sich in ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag mit der Budgetüberschreitung befassen. Dabei geht es auch um letzte Rechnungen vom Hessentag, genauer gesagt, um außerplanmäßige Kosten in Höhe von 18 000 Euro für die Wiederherstellung von Flächen nach Veranstaltungen - ausgeführt vom städtischen Betrieb Bau und Service Oberursel (BSO).
Das Budget für die Förderung des Sports wurde um 20 000 Euro überschritten. Grund hierfür seien Nebenkostenabrechnungen aus mehreren Jahren für die Sporthalle der Grundschule Eichwäldchen. "Der Budgetansatz wurde angepasst, aber nicht um diese Größenordnung, da es sich um Abrechnungen aus vergangenen Jahren handelt", informierte der Bürgermeister.
Beim Auf- und Abbau des Weihnachtsmarkts wollte die Stadt sparen, indem sie nicht den BSO, sondern erstmals eine externe Firma beauftragte. Ein Kommunikationsfehler verursachte jedoch Mehrausgaben in Höhe von 5000 Euro. Die Stadt habe nicht darauf geachtet, dass es drei verschiedene Hüttentypen mit unterschiedlichen Schlössern und Schrauben gab. Beim Abbau seien die Hütten für den Transport zum Weihnachtsmarkt nach Stierstadt in alle Einzelteile zerlegt, die Schrauben, Schlösser nicht sortiert worden. "Der BSO musste dann anderthalb Tage dem Vereinsring helfen und den Fehler wieder ausbügeln", berichtete Brum auf Nachfrage der OBG im Haupt- und Finanzausschuss.
Eine weitere Budgetüberschreitung von 16 000 Euro fiel bei der Stadtplanung an. Grund seien Gutachten für Baupläne und Umlegungen, die teurer ausgefallen seien als geplant, so Brum. Diese Budgetüberschreitung sei für den Haushalt 2012 bei der Wirtschaftsförderung verbucht worden. Seit April 2012 ist die Wirtschaftsförderung bei dem Geschäftsbereich Stadtplanung angesiedelt.