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Geldsegen für Kommunen

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Die stattliche Summe von 11,4 Millionen Euro würden die Städte und Gemeinden des Hochtaunuskreises bei einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer erhalten. Das hat zumindest der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) errechnet, zu dessen zentralen Forderungen dieser Schritt gehört. Erstmals liege nun eine konkrete Berechnung vor, welche Auswirkungen ein Comeback der Steuer auf den Haushalt der einzelnen Kommunen haben könne.

Die Schätzungen des DGB gehen von einer einprozentigen Steuer auf alle Vermögen über 500 000 Euro aus. Im Einzelnen würde der Hochtaunuskreis nach DGB-Berechnung rund 3,1 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Bad Homburg erhielte rund 2,9 Millionen, Oberursel rund 1,5 Millionen, Friedrichsdorf rund 907 000 Euro und Kronberg etwa 620 000 Euro.

Dietmar Mohr, Vorsitzender des DGB-Kreisverbands Hochtaunus/Main-Taunus: "Mit einer Vermögenssteuer von nur einem Prozent könnten kommunale Einrichtungen wieder finanziert werden." Obwohl die Besteuerungsquote relativ niedrig angesetzt wäre, würde sie bundesweit zu Mehreinnahmen von 20 Milliarden Euro führen, von denen 1,5 Milliarden auf Hessen entfielen. 23 Prozent davon gingen an die Kommunen. "Die Einführung der Vermögensteuer würde nicht nur die finanzielle Situation des Landes, sondern auch die der Kommunen erheblich verbessern", erklärt Mohr. "Die Aussage des Städte- und Gemeindebundes, die Wiedereinführung der Steuer lohne sich wegen der hohen Verwaltungskosten nicht, wird schon am Beispiel des Hochtaunuskreises widerlegt", so Mohr.




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